Haushaltsberatungen Anträge der Fraktionen. Das Jahr 2012 ist vom Hauptplatzumbau geprägt. Schrägaufzug und Tiefgarage im Blickfeld

VON DIETER SCHÖNDORFER

Landsberg Die Stadt will zwei mobi- le Speeddisplays anschaffen und im Stadtgebiet Landsberg zum Einsatz bringen. Damit kam der Finanzaus- schuss einem Haushaltsantrag von Jonas Pioch (Landsberger Mitte) allerdings nur teilweise nach, der ger- ne acht fest installierte und mobile Displays (6 plus 2) zum Einsatz gebracht hätte (LT berichtete).

Allerdings war der Wunsch von Pioch der meistdiskutierte Antrag bei der vorbereitenden Haushalts- sitzung des Verwaltungs- und Fi- nanzausschusses. Ordnungsamts- chef Ernst Müller trug seine Erfah- rungen mit dieser Art der Sensibilisierung der Autofahrer vor. Er sei kein Gegner der Geschwindigkeits- anzeigen, bezweifelte aber die von Pioch angenommene Chance zur Selbstkontrolle der Autofahrer. Ernst Müller: „Außerdem müssten wir nicht nur an Ortseinfahrten Ge- räte aufstellen, sondern auch an an- deren sensiblen Stellen, wie Schulen oder Kindergärten.“ Ein größerer Sicherheitsgewinn werde durch Radarmessung erreicht, da der Gewöhnungseffekt bei

Speed-Displays enorm sei. Reinhard Skobrinsky (BAL) unter- stützte die An- sicht Müllers, hält aber mobi- le Anzeigeein- heiten für gut.

Helmut Weber (CSU) ist ebenfalls für mobile Displays („Fest installierte werden doch nicht ernst genommen“), und auch Christoph Jell (UBV) zählt sich zu den Unterstützern. Daher schlug OB Lehmann vor, zunächst zwei mobile Geräte anzuschaffen, dafür 6000 Euro im Haushalt bereitzustellen.

Zwei thematisch unterschiedliche Haushaltsanträge, die in der Konsequenz dennoch zusammenhängen, wurden von BAL und CSU einge- reicht: die Frage nach der Realisati- on eines Schrägaufzugs am Leitenberg und der Bau einer Tiefgarage im Jesuitenpark. Ingo Lehmann bat darum, angesichts der anstehenden Umbaumaßnahme am Hauptplatz die beiden Projekte voranzutreiben, jedoch aus Kapazitätsgründen im Bauamt das Jahr 2012 zu nutzen, um das Thema komplex zu diskutieren. Konkret bedeute dies, dass beide Maßnahmen im Kontext mit den Diskussionen beim Stadtmuseum oder auch der Anbindung der obe- ren an die untere Stadt zu sehen seien. „Lassen Sie uns Raum zum Denken“, bat er die Stadträte. Stadtbau- meisterin Annegret Michler informierte, dass über Professor Hermann Knoflacher Kontakte mit der TU Wien bestünden, eventuell interdisziplinär Studenten mit den Projekten zu befassen: „Dadurch können wir wichtige Hinweise und Überlegungen für unsere Planungen bekommen.“ Sollte Wien den Auftrag ablehnen, bestünden noch Kontakte zur TU München. Laut Ingo Lehmann sei angedacht, die Studenten und Stadträte im Laufe des kommenden Jahres in einem Workshop zusammenzubringen: „Wir wollen es vorantreiben“, bekräftigt das Stadtoberhaupt, die Geschwindigkeit bestimme derzeit jedoch die Kapazität des Baureferats.

Fenstersanierung notwendig

Angenommen wurde auch ein Antrag von Henrik Lüßmann (Grüne), eine Evaluierung (= Analyse) des Bürgerbeteiligungsprozesses zum Hauptplatzumbau anzustrengen. Für Ludwig Hartmann ein wichtiger Vorschlag, denn so könnten Erkenntnisse über die Beteiligung der Bevölkerung an weiteren künftigen Maßnahmen der Stadt gewonnen werden. Allerdings müssten dafür nicht 10000 Euro, wie von Lüß- mann gefordert, in den Haushalt eingestellt werden. Annegret Mich- ler: „Das können wir in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) einbinden.“ Die Sanierung der Fenster in den städtischen Woh- nungen am Peter-Dörfler-Weg (Antrag CSU) werde nach Dring- lichkeit behandelt (OB: „Wir sehen die Notwendigkeit“), eine Wiederinbetriebnahme der Bedürfnisanlagen am Sandauer Tor (Antrag CSU) werde im Februar diskutiert, im Haushalt vorbehaltlich dieser Beratungen 5000 Euro eingestellt.